Friday, November 17, 2006
Europa zaudert: die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel
16 November 2006
In "Israel/Occupied Territories:
Governments at [UN] General Assembly must now put civilians before politics"
bedauert Amnesty International:
Die Abstimmung am 15. November [ ... ] der meisten Ratsmitglieder der Europäischen Union gegen eine Resolution im Rat, die alle betroffenen Parteien [im Konflikt] mahnt, internationales humanitäres Gesetz zu respektieren und Angriffe auf Zivilisten zu vermeiden, ist zutiefst bedauerlich - besonders zumal andere Vorschläge fehlen.
Das Ergebnis der Europäischen Abstimmung vote war folgendermaßen:
Gegen (unter 8): Finnland, Deutschland, die Niederlande, Großbritannien.
Enthaltung (unter 6): Frankreich, die Schweitz
Einen Überblick über die Resolution und Stellungnahmen einiger der abstimmenden Länder findet man bei: http://www.unog.ch
Darin steht unter anderem:
PETER SPLINTER von Amnesty International sagte, dass Amnesty abermals seine ernsten Sorgen wiederholt wegen der schwerwiegenden Verletzungen und Missbräuchen der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel. Die Attacke vom 8. November in Beit Hanoun war nur eine von vielen israelischen Angriffen die die Leben von mehr als 600 Palestiniänsern forderten, unter denen mehr als die Hälfte unbewaffnete Zivilisten waren – darunter mehr als 100 Kinder; es gab noch Hunderte an Verwundeten seit Anfang 2006. Amnesty fordert die Einrichtung einer unabhängigen Monitoreinrichtung, die in betroffenen Gebieten operiert und im Einklang mit internationalen Menschenrechten und Humanitärem Gesetz beide, die palästinensiche und die israelische Seite prüft.
VESA HIMANEN (Finland), die bei einer Erklärung der Abstimmung vor der Abstimmung im Namen der Europäischen Union sprach, sagte dass die Europäische Union wiederholt Besorgnis über die zerfallende humanitäre Situation im Gaza Strip geäussert hatte. Die Union verurteilt die israelischen Attacken in Beit Hanoun, wie auch die palästinensischen Raketenattacken auf Israel und rief zur sofortigen Abbruch aller Streitigkeiten auf. Der Rat sollte in fairer Weise Menschenrechtsverstöße anmahnen wo immer sie geschehen. Die Resolution gäbe die Situation nicht in rechter Weise wieder, indem sie die Anliegen aller im Konflickt verwickelten Parteien in Rechnung stellte. Deswegen würde die Europäische Union die Resolution nicht unterstützen.
siehe auch weitere europäische Stimmen unter:
SPECIAL SESSION OF HUMAN RIGHTS COUNCIL
ON ISRAELI MILITARY INCURSIONS IN NORTHERN GAZA OPENS
Speakers Call on Council to Condemn Israel’s Attack on Beit Hanoun and to Send a Fact-finding Mission to the Town (15. November 2006 http://www.unog.ch)
In "Israel/Occupied Territories:
Governments at [UN] General Assembly must now put civilians before politics"
bedauert Amnesty International:
Die Abstimmung am 15. November [ ... ] der meisten Ratsmitglieder der Europäischen Union gegen eine Resolution im Rat, die alle betroffenen Parteien [im Konflikt] mahnt, internationales humanitäres Gesetz zu respektieren und Angriffe auf Zivilisten zu vermeiden, ist zutiefst bedauerlich - besonders zumal andere Vorschläge fehlen.
Das Ergebnis der Europäischen Abstimmung vote war folgendermaßen:
Gegen (unter 8): Finnland, Deutschland, die Niederlande, Großbritannien.
Enthaltung (unter 6): Frankreich, die Schweitz
Einen Überblick über die Resolution und Stellungnahmen einiger der abstimmenden Länder findet man bei: http://www.unog.ch
Darin steht unter anderem:
PETER SPLINTER von Amnesty International sagte, dass Amnesty abermals seine ernsten Sorgen wiederholt wegen der schwerwiegenden Verletzungen und Missbräuchen der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel. Die Attacke vom 8. November in Beit Hanoun war nur eine von vielen israelischen Angriffen die die Leben von mehr als 600 Palestiniänsern forderten, unter denen mehr als die Hälfte unbewaffnete Zivilisten waren – darunter mehr als 100 Kinder; es gab noch Hunderte an Verwundeten seit Anfang 2006. Amnesty fordert die Einrichtung einer unabhängigen Monitoreinrichtung, die in betroffenen Gebieten operiert und im Einklang mit internationalen Menschenrechten und Humanitärem Gesetz beide, die palästinensiche und die israelische Seite prüft.
VESA HIMANEN (Finland), die bei einer Erklärung der Abstimmung vor der Abstimmung im Namen der Europäischen Union sprach, sagte dass die Europäische Union wiederholt Besorgnis über die zerfallende humanitäre Situation im Gaza Strip geäussert hatte. Die Union verurteilt die israelischen Attacken in Beit Hanoun, wie auch die palästinensischen Raketenattacken auf Israel und rief zur sofortigen Abbruch aller Streitigkeiten auf. Der Rat sollte in fairer Weise Menschenrechtsverstöße anmahnen wo immer sie geschehen. Die Resolution gäbe die Situation nicht in rechter Weise wieder, indem sie die Anliegen aller im Konflickt verwickelten Parteien in Rechnung stellte. Deswegen würde die Europäische Union die Resolution nicht unterstützen.
siehe auch weitere europäische Stimmen unter:
SPECIAL SESSION OF HUMAN RIGHTS COUNCIL
ON ISRAELI MILITARY INCURSIONS IN NORTHERN GAZA OPENS
Speakers Call on Council to Condemn Israel’s Attack on Beit Hanoun and to Send a Fact-finding Mission to the Town (15. November 2006 http://www.unog.ch)
Ins Deutsche Übersetzt, nach bestem Wissen, von mh/Menschenrechte West Europa
# posted by menschenrechtewesteuropa @ 7:17 AM 
