Wednesday, November 15, 2006
Der Aachener Friedenspreis e.V. klagt an
Amnesty International ist keine Friedensbewegung. Krieg bringt in jeder Form aber eine Fülle von Menschenrechtsverletzungen mit sich, weswegen unter Kriterien der Charta der Vereinten Nationen ungerechtfertigte militärische Offensiven, also Angriffskriege, besonders geächtet sind.
Beiträge auf diesem Blog, die nicht ausdrücklich die Meinung von Amnesty International wiedergeben, werden hier in hellblauen Textfeldern veröffentlicht.
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Die AnklageStrafanzeige des Aachener Friedenspreis e.V., Aachen, vertreten durch dessen Vorsitzenden Otmar Steinbicker und die stellvertretende Vorsitzende Uta Kempen, gemäß § 80 StGB gegen die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel und den Bundesminister der Verteidigung, Herrn Dr. Franz-Josef Jung wegen der Vorbereitung von Angriffskriegen Ein Zitat"Im Weißbuch heißt es, dass Risiken und Bedrohungen deutscher Ziele und Interessen mit einem abgestimmten Instrumentarium begegnet werden muss. Dazu gehören „militärische Mittel, wenn geboten, auch bewaffnete Einsätze.“ Weil dies weitreichende Folgen haben könnte, werde die Bundesregierung „künftig in jedem Einzelfall prüfen, welche Werte und Interessen Deutschlands den Einsatz der Bundeswehr erfordern“ (S. 24). Welche das sein könnten, findet man im Weißbuch eher beiläufig und ohne verbindliche Definition. Kriterien, nach denen verantwortbare von unverantwortlichen Militäreinsätzen unterschieden werden könnten, gibt es nicht. Damit ist eine hohe Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Dritte (USA, NATO, UN) die Entscheidung vorgeben."Die QuellenAnklageschriftAachener Friedenspreis e.V. UN Charta Weissbuch |
Die Haltung von Amnesty International am Beispiel des Irak Kriegs
amnesty journal Mai 2003 IRAK-KRIEG - UNO in der Krise# posted by menschenrechtewesteuropa @ 6:51 AM 
