Wednesday, July 11, 2007
* Europarat Komitee gegen Folter: Berichte zu Spanien
10 Juli 2007
Im Juli und August 2003 und im Dezember 2005 hatte das europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) im Rahmen seiner Arbeit Spanien besucht und sich verschiedene Haftinstitutionen angesehen, neben Gefängnissen, psychiatrischen Anstalten für Straftäter und Jugendhaftanstalten, auch die Lager in Ceuta und Melilla , in denen Fremde beim Überqueren der Grenze von Marokko von Spaniens Zivilgarden aufgefangen und festgehalten werden.
Die CPT erachtet es aufgrund ihrer Beobachtung als notwendig, Spanien dazu aufzurufen,
die Rechtsgrundlagen und Handhaben zur Verhütung von Misshandlung von Menschen in Haft zu überarbeiten.
(zusammengefasst aus "Council of Europe's Anti-Torture Committee publishes two reports on visits to Spain" bei http://www.cpt.coe.int)
siehe auch (in Englisch) :
- Bericht zum Besuch vom Dezember 2005 CPT/Inf (2007) 30
- Antwort der spanischen Regierung CPT/Inf (2007) 31
- Bericht zum Besuch von Juli/August 2003 CPT/Inf (2007) 28
- Antwort der spanischen Regierung CPT/Inf (2007) 29
__________________________________
... Weiteres in Kürze:
* Herbstakademie 2007 "Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz", Berlin
Das Deutsche Institut für Menschenrechte bietet vom 2. - 7. September einen einwöchigen Kurs zu Fragen des internationalen und nationalen Menschenrechtsschutzes in Berlin an.
* Zur aktuellen Debatte über die Anti-Terror-Gesetzgebung: Menschenrechte als „rote Linie“ in der Politik der inneren Sicherheit
10.07.2007 - Die Menschenrechte markieren die rote Linie, die in der Politik der inneren Sicherheit und bei der Terrorismusabwehr nicht überschritten werden darf. Dies gilt es, in der aktuellen Diskussion über mögliche Verschärfungen der Sicherheitsgesetzgebung zu berücksichtigen. Die Gefahr, die vom Terrorismus ausgeht, rechtfertigt es nicht, kriegsrechtliche Kategorien in die Innenpolitik einzuführen.
Quelle für beide Meldungen: Deutsches Institut für Menschenrechte
Im Juli und August 2003 und im Dezember 2005 hatte das europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) im Rahmen seiner Arbeit Spanien besucht und sich verschiedene Haftinstitutionen angesehen, neben Gefängnissen, psychiatrischen Anstalten für Straftäter und Jugendhaftanstalten, auch die Lager in Ceuta und Melilla , in denen Fremde beim Überqueren der Grenze von Marokko von Spaniens Zivilgarden aufgefangen und festgehalten werden.
Die CPT erachtet es aufgrund ihrer Beobachtung als notwendig, Spanien dazu aufzurufen,
die Rechtsgrundlagen und Handhaben zur Verhütung von Misshandlung von Menschen in Haft zu überarbeiten.
(zusammengefasst aus "Council of Europe's Anti-Torture Committee publishes two reports on visits to Spain" bei http://www.cpt.coe.int)
siehe auch (in Englisch) :
- Bericht zum Besuch vom Dezember 2005 CPT/Inf (2007) 30
- Antwort der spanischen Regierung CPT/Inf (2007) 31
- Bericht zum Besuch von Juli/August 2003 CPT/Inf (2007) 28
- Antwort der spanischen Regierung CPT/Inf (2007) 29
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... Weiteres in Kürze:
* Herbstakademie 2007 "Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz", Berlin
Das Deutsche Institut für Menschenrechte bietet vom 2. - 7. September einen einwöchigen Kurs zu Fragen des internationalen und nationalen Menschenrechtsschutzes in Berlin an.
* Zur aktuellen Debatte über die Anti-Terror-Gesetzgebung: Menschenrechte als „rote Linie“ in der Politik der inneren Sicherheit
10.07.2007 - Die Menschenrechte markieren die rote Linie, die in der Politik der inneren Sicherheit und bei der Terrorismusabwehr nicht überschritten werden darf. Dies gilt es, in der aktuellen Diskussion über mögliche Verschärfungen der Sicherheitsgesetzgebung zu berücksichtigen. Die Gefahr, die vom Terrorismus ausgeht, rechtfertigt es nicht, kriegsrechtliche Kategorien in die Innenpolitik einzuführen.
Quelle für beide Meldungen: Deutsches Institut für Menschenrechte
# posted by menschenrechtewesteuropa @ 12:26 AM 
