Monday, May 07, 2007
Menschenrechte in der Welt und EU-Menschenrechtspolitik 2006
Straßburg - Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu dem Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union
Aus dem Inhalt:
- Der EU-Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt (von Rat und Kommission erstellt)
- Tätigkeiten von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren
- Umsetzung der Leitlinien der EU über die Menschenrechte
- Todesstrafe
- Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung
- Kinder und bewaffnete Konflikte
- Menschenrechtsverteidiger
- Leitlinien für den Menschenrechtsdialog und anerkannte Konsultationen mit Drittländern
- Allgemeine Überprüfung der Tätigkeiten des Rates und der Kommission, einschließlich der Bilanz der beiden Präsidentschaften
- Die Außenhilfeprogramme der Kommission
- Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR)
- Hilfsprogramme allgemein
- Einbeziehung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln in Abkommen mit Drittländern
- Durchgehende Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen ("Mainstreaming")
- Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen
- Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen